Südtirol und Italien - Zwei Welten

30. Januar 2010

Südtirol und Italien sind einfach zwei Welten, damit meine ich nicht nur die Sprache, die Kultur und juristische Besonderheiten (nur in Südtirol gibt es beispielsweise ein Grundbuchamt, im Rest der Republik nicht), sondern auch die Politik. Ich kann mir schlecht vorstellen, dass ein Berlusconi im Urlaubsland Südtirol eine Chance hätte gewählt zu werden. Zwar merkt man auch in der autonomen Provinz die Jahrzehntelange Herrschaft einer Partei am Filz, aber das ist nicht zu vergleichen mit dem Status Quo in Rom. Bei dieser Staatsverschuldung traut sich Berlusconi tatsächlich von Steuersenkungen zu reden! Ähnlich verblendet sind hier in Deutschland nur hartgesottene Anhänger der FDP. Was geht uns Italien und der Hurenbock Berlusconi an, könnte man sagen, in Bayern mit der Alpe Adria droht schon wieder ein Milliardenbombe den Staatshaushalt zu zerreissen und an der Meeresküste sieht es auch nicht besser aus. Doch das ist zu kurz gedacht. Italien hat nun den Euro, bürgt für dessen innere Werthaltigkeit mit – ich traue es mich kaum zu schreiben – dem guten Namen und Volksvermögen. Was passiert, wenn Italien zahlungsunfähig wird. So weit hergeholt ist das gar nicht: die andere antike Führungskultur, die Griechen, sind nur noch Zentimeter vom Abgrund entfernt. Was hat ein schlauer Kopf ausgerechnet? Deutschland müsste in diesem Fall mit 100 Milliarden bürgen. Bei Italien dürfte man tendenziell noch einiges drauf legen. Ich will die Deutschmark wieder haben …

Matthias

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Die Pannen-Merkel

13. November 2009

Nein, viel Freude dürfte Merkel in den letzten Wochen nicht gehabt haben. Als ob es nicht schon geug Strafe wäre, einen Westerwelle als Partner zu haben, verweigerten auch noch Abgeordnete aus dem Lager die Stimme bei der Kanzler-Wahl, einer Ohrfeige aus der GM-Zentrale und nun auch noch eine kräftige Backpfeiffe von den Wirtschaftsweisen.

Matthias

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Sigmar Gabriel - sowas wie lauwarmer Kaffee

13. November 2009

Das werden sich die Reste der organisierten Sozialdemokratie noch gewaltig umschauen: Dieser Sigmar Gabriel ist kein Erzengel, sondern ein Schluck lauwarmer Kaffee, den man trinkt, bevor er kalt wird. Ein Schröder-Mann an der Spitze der SPD, die doch weg will aus dem Agenda-Sumpf, der die Partei bis auf 20 Prozent verschluckt hat. Nun steht ein Polit-Karrierist an der Spitze, der in seinem Leben noch nichts anderes als Politik gemacht hat, wo doch zumindest ein wenig mehr Volksnähe angesagt wäre. Zwischen Studium (Grundschule ehramt) und seinem Landtagsmandat mit 30 war so wenig Platz für Werktätigkeit, dass seine Mutter – eine Krankenschwester – als proletarisches Alibi herhalten muss. So wird das nichts …

Matthias

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Noch peinlicher für Merkel

3. November 2009

Es wird eng werden für Merkel, verdammt eng: Sie kann die Erwartungen in Schwarz/Gelb, die sie erweckt hat nicht erfüllen. Die Steuergeschenke kann sie aufgrund der Haushaltslage, die auch sie persönlich zu verantworten hat, nicht verteilen. Die Bundesländer rebellieren, auch die mit unionsgeführten Regierungen. Und es wird noch schlimmer kommen: Die Wirtschaftsforschungsinstitute sehen jetzt plötzlich finstere Wolken am Arbeitsmarkt und sagen dramatisch steigende Arbeitslosenzahlen voraus. Jeder mit gesunden Menschenverstand hatte dies erwartet; warum dann die Partei des sozialen Kahlschlags, die FDP, solche Zustimmung bei den vergangenen Wahlen finden konnte, ist nicht nur mir ein Rätsel.

Immerhin hatte unsere Bundeskanzlerein ihren medienwirksamen Auftritt vor Senat und Konkress der USA, wo sie sich ganz in der Tradition ihrer Unions-Kanzler-Vorgänger zeigte und ganz demütig den USA Honig um den Bart schmierte. Ein paar klare Worte, diplomatisch verpackt, wären mir deutlich lieber gewesen. Doch das war von Merkel auch nicht zu erwarten – leider.

Beinahe gleichzeitig zu ihrer Rede im Repräsentantenhaus bekommt sie von ihren us-amerikanischen Freunden eine richtig schallende Ohrfeige: Die deutsche Politik hat über Monate versucht, Opel in Europa zu retten, teilweise mit wahnwitzigen Maßnahmen, jetzt entscheidet der Vorstand von GM vom grünen Tisch in Detroit gegen den Verkauf von Opel. Jetzt versucht die Budesregierung die Kredite vom maroden Autobauer zurück zu bekommen und die Bürgschaften aufzulösen. Dabei wünsche ich viel Spaß!

Matthias

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Fehlstart in Thüringen

31. Oktober 2009

Da wird zusammengeklebt, was nicht zusammen gehört: In Thüringen brauchte Schwarz/Rot drei Wahlgänge, um die CDU-Ministerpräsidentin ins Amt zu hieven und das, obwohl der Koalition eigentlich eine satte Mehrheit im Landtag zur Verfügung stünde. Ich kann mir kaum vorstellen, das die SPD in Thüringen bei den kommenden Wahlen die 15-Prozent erreichen kann.

Matthias

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